Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Füllanlagen, Tankstellen > Füllanlagen, Tankstellen
Stichworte: Zählen zwei unabhängig voneinander betriebene, aber in räumlicher Nähe befindliche 1.000 l Tankanlagen bzgl. der Genehmigung wie eine einzige 2.000 l Tankanlage?

Frage:

Eigenverbrauchstankstelle für Dieselkraftstoff:
Frage: Zählen zwei unabhängig voneinander (nicht als Batterie) betriebene 1.000 l Tankanlagen, die in räumlicher Nähe zueinander aufgestellt werden sollen, wie eine einzige 2.000 l Tankanlage? Ist im ersten Falle der zwei Tankanlagen eine behördliche Anzeige bzw. Genehmigung erforderlich oder kann darauf verzichtet werden?

Antwort :

Tankstellen i. S. der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - sind ortsfeste Anlagen, die der Versorgung von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen mit entzündlichen, leichtentzündlichen oder hochentzündlichen Flüssigkeiten dienen, einschließlich der Lager- und Vorratsbehälter.

Dieselkraftstoff ist i. d. R. nicht als entzündlich eingestuft (Flammpunkt über 55 °C) und somit ist die Tankstelle keine Tankstelle i. S. der BetrSichV. Der Flammpunkt und die Einstufung des betreffenden Dieselkraftstoffs kann dem Sicherheitsdatenblatt entnommen werden.

Sofern der Flammpunkt unter 55 °C liegt (Einstufung als entzündlich), kann die Technische Regel für Betriebssicherheit TRBS 3151 "Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Füllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen" herangezogen werden. Als eine Betankungsanlage gelten demnach Bereiche, in denen Tankstellen für Landfahrzeuge einzeln oder in einem engen räumlichen oder sicherheitstechnischen Zusammenhang (z. B. wenn sich die Wirkbereiche überschneiden) betrieben werden.

Eine Erlaubnis gem. § 13 BetrSichV ist in beiden Fällen nicht erforderlich, da der Erlaubnisvorbehalt nur bei Tankstellen für leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten besteht.

Anforderungen aus sonstigen Vorschriften können bei den zuständigen Behörden (in NRW z. B. die "Untere Wasserbehörde" des Kreises bzw. der kreisfreien Stadt und/oder dem örtlich zuständigen Bauordnungsamt) erfragt werden.

Dialognummer: 18387
Stand: 24.04.2013

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.