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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung
Stichworte: Fallen stationäre elektrische Einrichtungen, wie z.B. Steckdosen und Beleuchtungsanlagen, unter die Arbeitsmittel?

Frage:

Fallen stationäre elektrische Einrichtungen, z.B. Steckdosen und Beleuchtungsanlagen in Industriebetrieben, Büroräumen, unter die Arbeitsmittel?

Antwort :

Der Begriff "Arbeitsmittel" ist im § 2 Abs.1 der Betriebssicherheitsverordnung wie folgt definiert:
"Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen. Anlagen im Sinne von Satz 1 setzen sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammen, die zueinander in Wechselwirkung stehen und deren sicherer Betrieb wesentlich von diesen Wechselwirkungen bestimmt wird; hierzu gehören insbesondere überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 2 Nummer 30 des Produktsicherheitsgesetzes."

In den Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung, die vom Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik herausgegeben werden, wird die Frage, ob Gebäude oder Einrichtungen in Gebäuden zu den Arbeitsmitteln nach der Betriebssicherheitsverordnung zählen, wie folgt beantwortet:
"Gebäude, in denen sich Arbeitsstätten befinden, unterliegen der Arbeitsstättenverordnung. Bei Einrichtungen in Gebäuden, wie z. B. kraftbetriebene Türen, Rolltore, Beleuchtung, Lüftungstechnische Anlagen, Elektroinstallation und Heizungsanlagen gelten ebenfalls die Anforderungen der ArbStättV. Die BetrSichV ist zugleich anzuwenden, wenn die Benutzung der Einrichtungen in direktem Zusammenhang mit der Arbeit steht (z. B. Elektroinstallation in explosionsgefährdeten Bereichen)."


Dialognummer: 18283
Stand: 09.04.2013

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