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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Druckbehälter > Sicherheitstechnische Fragen zu Druckbehältern
Stichworte: Gibt es hinsichtlich der maximalen Nutzungsdauer für Druckminderer eine Festlegung?

Frage:

Für Druckminderer an Einzelflaschen muss die Prüffrist gem. § 10 BetrSichVO festgelegt werden. Diese ist in unserem Haus jährlich. Gibt es hinsichtlich der maximalen Nutzungsdauer für Druckminderer (alle Gassorten) eine Festlegung? Es wird im Bereich der Flüssiggasanlagen in Fahrzeugen auf das DGVW Arbeitsblatt G 607 mit einer maximal 10 jährigen Nutzungsdauer für die Druckminderer hingewiesen.

Antwort :

Beim Druckminderer handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Danach hat der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen der Prüfungen für die im Betrieb genutzten Arbeitsmittel eigenverantwortlich auf Grund seiner betrieblichen Erfahrung, der Herstellerangaben sowie der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV festzulegen und geeignete Personen mit der Prüfung zu beauftragen. Diese Vorschrift gilt grundsätzlich für alle Arbeitsmittel. Feste Vorgaben für Prüffristen gibt es hier nicht. Auch im technischen Regelwerk finden sich keine konkreten Zeitvorgaben. Die Fristen müssen für den Einzelfall unter Berücksichtigung der Einsatzbedingungen, wie z. B. Häufigkeit, äußere Einflüsse usw. individuell ermittelt werden. 

Nach Anhang 2 der BetrSichV sind die Angaben des Herstellers in den Unterlagen des Arbeitsmittels vom Arbeitgeber besonders zu beachten. Darüber hinaus können auf Grund der Gefährdungsbeurteilung Prüfungen des Arbeitsmittels in bestimmten Abständen oder nach einer bestimmten Nutzungsdauer erforderlich sein. Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die Arbeitsmittel über die gesamte Benutzungsdauer sicher bleiben. Die Vorgabe einer maximalen Nutzungsdauer im Sinne der BetrSichV ist nicht gegeben. Auch die Entscheidung über die Nutzungsdauer liegt im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich beim Arbeitgeber.

Mit der BetrSichV wurde für die Prüfung von Arbeitsmitteln in § 2 Abs. 7 der Begriff der befähigten Person eingeführt. Vgl. dazu die Technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS 1203 "Befähigte Personen".

Nähere Erläuterungen zu den Prüfungen bietet zudem die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen". Weitere Informationen zu Druckminderern finden sie zudem in Kapitel 2.2 der BGI 554 "Gasschweißer".

Dialognummer: 17872
Stand: 05.02.2013

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