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Nutzerpfad: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Sicherheitsbeauftragte
Stichworte: Wie viele Sicherheitsbeauftragte benötigt ein Autohaus mit 210 Mitarbeitern an unterschiedlichen Standorten?

Frage:

Im SGB VII sowie in der DGUV VOrschrift 1 (bisher: BGV A 1) der Berufsgenossenschaften werden die Notwendigkeiten bzgl. der Bestellung von Sicherheitsbeauftragten in Abhängigkeit von der Mitarbeiterzahl eines Unternehmens beschrieben.

Konkret geht es um ein Autohaus mit ca. 210 Mitarbeitern an unterschiedlichen Standorten.
Wie viele Sicherheitsbeauftragte muss dieses Unternehmen bestellen?

Gibt es eine Vorschrift, die besagt oder aus der interpretiert werden kann, dass es an jedem Firmenstandort einen separaten Sicherheitsbeauftragten geben muß?

Antwort :

Rechtsgrundlage für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ist § 20 der BGV A1 i.V.m. § 22 SGB VII. Die Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten werden in der DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A1), der DGUV Information 211-004 (bisher: BGI 517) und der DGUV Information 211-011 (bisher: BGI 587) näher erläutert. Die Bestimmung der notwendigen Anzahl von Sicherheitsbeauftragten obliegt der für Sie zuständigen Berufsgenossenschaft.

Zu den Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten gehört es u. a., in seinem Arbeitsbereich Unternehmer und Führungskräfte sowie seine Kollegen
Der Sicherheitsbeauftragte
Zu den besonderen Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten gehört es,
Nach dem Aufgabenprofil kann der Sicherheitsbeauftragte die ihm vom Gesetzgeber und von der Berufsgenossenschaft als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zugedachte Aufgabe nur wahrnehmen, wenn der Arbeitgeber einen oder mehrere geeignete, im Betrieb beschäftigte, Arbeitnehmer als Sicherheitsbeauftragte bestellt und diese dort auch dauerhaft an den einzelnen Standorten anwesend sind. Die Benennung eines Sicherheitsbeauftragten für den Gesamtkonzern ist nicht ausreichend.

Sofern weiterer Klärungsbedarf besteht, wird empfohlen, direkten Kontakt mit Ihrem Unfallversicherungsträger aufzunehmen.

Bei der Bestellung der Sicherheitsbeauftragten ist gemäß § 22 SGB VII der Betriebs- bzw. Personalrat zu beteiligen.

Dialognummer: 17392
Stand: 08.12.2014

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