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Stichworte: Fallen Krippen (aus Holz, samt Figuren) unter die CE-Kennzeichnungspflicht gemäß der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG?

Frage:

Fallen Krippen (aus Holz, samt Figuren) unter die CE-Kennzeichnungspflicht gemäß der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG? Wie muss das Produkt dann gekennzeichnet sein bzw. mit welchen Angaben?
Welche Kennzeichnungspflichten gelten im Allgemeinen für Devotionalien (Kerzen, Rosenkränze, Statuen, Holzkreuze)? Im Falle der Kerzen kann man sich auf die DIN EN 15494 (Kerzen — Produktsicherheitskennzeichnung) beziehen. Gibt es ähnliche Normen für die anderen genannten Produkte?

Antwort :

Die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG [pdf] gilt für Produkte, die - ausschließlich oder nicht ausschließlich - dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden (nachstehend "Spielzeuge" genannt).
Folgende Spielzeuge fallen generell nicht unter diese Richtlinie (Art. 2 Abs. 2):
- Spielplatzgeräte zur öffentlichen Nutzung
- Spielautomaten, ob münzbetrieben oder nicht, zur öffentlichen Nutzung
- mit Verbrennungsmotoren ausgerüstete Spielzeugfahrzeuge
- Spielzeugdampfmaschinen
- Schleudern und Steinschleudern.

Produkte, die nicht als Spielzeuge im Sinne dieser Richtlinie gelten, sind im Anhang I der Richtlinie aufgeführt.
Ein Leitfaden der EU erläutert diesen "Grauzonenbereich" aus Anhang I der Richtlinie und versucht Entscheidungshilfen zur Einstufung von Produkten zu geben. Den Leitfaden (noch bezogen auf die alte Spielzeugrichtlinie) finden Sie unter: http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/toys/files/004_greyzone_rev2_de.pdf bzw. auch http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/toys/faq/index_de.htm#Q1-2.

Nach unserer Bewertung fällt die Krippe in die Ausnahme nach Anhang I Pkt. 1 der Spielzeugrichtlinie:
"dekorative Gegenstände für festliche Anlässe und Feierlichkeiten".
Somit wäre eine CE-Kennzeichnung nicht erforderlich. Sehr wohl gibt es Krippen mit CE-Kennzeichnung z.B. von Playmobil oder Lego, aber hier steht vermutlich der Spielcharakter im Vordergrund.

Alle Produkte müssen nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) mit mindestens dem Herstellernamen, Anschrift des Herstellers sowie der Typenbezeichnung gekennzeichnet sein. Falls erforderlich, ist auch eine Gebrauchsanweisung z.B. bei Kerzen nach DIN EN 15494 beizufügen. Nach unserer Information, gibt es keine Normen für Holzkreuze, Rosenkränze usw..

Dialognummer: 16161
Stand: 07.05.2012

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