Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Unfallversicherung > Unfallversicherung
Stichworte: Wann besteht für öffentliche Arbeiten Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung?

Frage:

Es geht um Arbeiten, die Anlieger im öffentlichen Raum z.B auf dem Gehsteig vor Ihrem Haus/Wohnung durchführen.

Wenn jemand mit Erlaubnis der Stadtverwaltung Pflanzarbeiten in den Rabatten im öffentlichen Bereich vor seinem Haus durchführt, gelten für Ihn die Regelungen des SGB VII.

Wie sieht es aus mit dem winterlichen Schneeschieben auf dem Gehsteig vor dem Haus? Sind die "Schneeschieber"dann auch im Geltungsbereich des SGB VII?

Vielen Dank für Ihre Antwort!

Antwort :

Wir gehen davon aus, dass Ihre Frage auf den Versicherungsschutz im Ehrenamt, hierzu zählen auch ehrenamtliche Arbeiten für die Gemeinde oder die Stadt, gerichtet ist.

Dazu wird unter "Versicherungsschutz im Ehrenamt" bei der DGUV u. a. ausgeführt:
Versichert sind seit dem 1. Januar 2005 außerdem Personen, die sich in Vereinen oder Verbänden im Auftrag oder mit Einwilligung von Kommunen ehrenamtlich engagieren, unabhängig davon, ob dies direkt für die Kommune geschieht oder mittelbar als Vereinsmitglied. Dies ist vor dem Hintergrund bedeutsam, dass viele Kommunen verstärkt auf Bürgerbeteiligung zur Sicherung ihrer kommunalen Infrastruktur setzen.

Weitere Informationen sind der v. g. Informationsseite des DGUV zu entnehmen.
Wir gehen davon aus, dass die in den Satzungen der Städte und Gemeinden verankerte Räum- und Streupflicht der Hauseigentümer und Anwohner nicht unter dem v. g. Versicherungsschutz im Ehrenamt steht.

Für eine verbindliche Auskunft sollte eine entsprechende Frage direkt an die zuständige Verwaltungsberufsgenossenschaft gerichtet werden. Diese bietet auf ihren Internetseiten www.vbg.de/ehrenamt  neben weiteren umfassenden Informationen zur Unfallversicherung für bürgerschaftlich Engagierte ein VBG-Ehrenamtstelefon: 040 5146-1970

Dialognummer: 16115
Stand: 18.12.2014

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.