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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Explosionsschutz, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen > Prüfungen (1.4.3)
Stichworte: Muss die Prüfung durch die befähigte Person nach Anhang IV Nr. 3.8 BetrSichV (Explosionsschutz)dokumentiert werden?

Frage:

Betriebssicherheitsverordnung: Anhang IV Nr. 3.8
Hiernach hat die befähigte Person eine Prüfung durchzuführen. Muss die durchgeführte Prüfung auch dokumentiert werden?

Antwort :

Gemäß § 3 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV hat der Arbeitgeber folgendes zu beachten: Der Arbeitgeber hat bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes unter Berücksichtigung der §§ 7, 12 der Gefahrstoffverordnung und der allgemeinen Grundsätze des § 4 des Arbeitsschutzgesetzes die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel zu ermitteln.
Dabei hat er insbesondere die Gefährdungen zu berücksichtigen, die mit der Benutzung des Arbeitsmittels selbst verbunden sind und die am Arbeitsplatz durch Wechselwirkungen der Arbeitsmittel untereinander oder mit Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung hervorgerufen werden. Die Gefährdungsbeurteilung muss grundsätzlich dokumentiert werden und inhaltlich den Anforderungen des § 6 ArbSchG "Dokumentation" entsprechen.
Die unter Ziff. 3.8 des Anhangs 4 der BetrSichV geforderte Prüfung durch eine befähigte Person muss in einigen wesentlichen Punkten in der Gefährdungsbeurteilung und im weiteren in dem Explosionsschutzdokument dokumentiert werden, nämlich insbesondere Art und Umfang erforderlicher Prüfungen (vergl. Nr. 3.1 der TRBS 1201). Die Dokumentation der Prüfung wird nicht explizit gefordert. Der Arbeitgeber und die befähigte Person sind aber gut beraten ein Prüfprotokoll zu erstellen, um bei Bedarf Nachweise über die durchgeführte Prüfung vorlegen zu können. Weitere Vorgaben können Sie den Technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1201 Teil 1 "Prüfung von Anlagen - und Überprüfung von Arbeitsplätzen in - in explosionsgefährdeten Bereichen" entnehmen.
Die Prüfung nach Ziff. 3.8 Anhang 4 der BetrSichV ist ausschließlich vor der erstmaligen Nutzung von Arbeitsplätzen durchzuführen. Die Pflicht für wiederkehrende Prüfungen ist aus Ziff. 3.8 nicht abzuleiten. Eine erneute Überprüfung ist nur erforderlich, wenn die zur Gewährleistung des Explosionsschutzes erforderlichen Bedingungen soweit verändert wurden, dass die Explosionssicherheit der Arbeitsplätze und der Arbeitsumgebung sowie der Maßnahmen zum Schutz von Dritten beeinträchtigt wurde.
 


Dialognummer: 1497

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