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Stichworte: Wer ist für die Sicherheit der Besucher bei einem Hoffest verantwortlich?

Frage:

Wir haben einenen Schulbauernhof und möchten ein Hoffestst veranstalten mit ca. 7.000 Besuchern. Wer ist für die Sicherheit der Besucher in Sachen Brandschutz, Evakuierung, Erste-Hilfe etc. verantwortlich und welche Vorkehrungen müssen getroffen werden? Die Veranstaltung ist von der Stadt genehmigt.

Antwort :

Das Arbeitsschutzrecht trifft grundsätzlich Regelungen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit. Dritte, also z.B. Besucher werden nur insofern betrachtet wie deren Anwesenheit im Betrieb Einfluss auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit nehmen können, z.B. bei der Gestaltung von Flucht- und Rettungswegen (siehe auch Ziffer 2.3 Anhang ArbStättV und Arbeitsstättenregeln www.baua.de/asr ). 

Maßnahmen zur Sicherheit der Besucher selber muss der Arbeitgeber im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht treffen. Verkehrssicherungspflichten sind größtenteils gesetzlich nicht geregelt, sondern sind von der Rechtsprechung entwickelt worden. Wir empfehlen, dass Sie sich diesbezüglich von einem Fachanwalt juristisch beraten lassen.

Auf die Hinweise in der BGI 810 - Sicherheit bei Produktionen und Veranstaltungen http://www.vbg.de/apl/zh/bgi810/titel.htm weisen wir hin.

Dialognummer: 14182
Stand: 14.06.2012

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