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Nutzerpfad: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (8.5) > Berufsgenossenschaftliche Vorschriften

Frage:

Worin besteht der Unterschied zwischen UVV, GUV-V und BGV und analog dazu GUV-I, GUV-R, BGI, BGR? Was sind ZH-1-Schriften?

Antwort :

Die Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen) haben in Deutschland ein autonomes Satzungsrecht, welches ihnen gestattet, eigene Vorschriften zu erlassen.
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) gibt zum berufsgenossenschaftlichen Vorschriften und Regelwerk folgende Erläuterungen:
"Um Ihrem umfassenden Aufträgen nach § 14 ff. SGB VII nachzukommen, erlassen die UV-Träger Unfallverhütungsvorschriften (UVVen), deren Einhaltung von den Aufsichtspersonen der Technischen Aufsichtsdienste überprüft wird. Unterhalb dieser Vorschriftenebene haben die UV-Träger zudem ein umfassendes Regelwerk (Regeln, Informationen und Grundsätze) zur Unterstützung der Unternehmer und Versicherten bei der Wahrnehmung ihrer Pflichten im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz erarbeitet.

Die Fachauschüsse und Fachgruppen der DGUV entwickeln das Vorschriften- und Regelwerk." (http://www.dguv.de/inhalt/praevention/vorschr_regeln/index.jsp


Vorschriften (BGV und GUV-V)
Unfallverhütungsvorschriften (UVVen) stellen für jedes Unternehmen und für jeden Versicherten verbindliche Pflichten bezüglich Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz dar.

Die UVVen im Bereich der gewerblichen Berufsgenossenschaften werden per Sammelbegriff auch als "BG-Vorschriften" (BGV) bezeichnet, im Bereich der Unfallkassen der öffentlichen Hand als "GUV-Vorschriften" (GUV-V) und in folgende Kategorien eingeteilt:
GUV-V A1 ff./ BGV A1 ff (Allgemeine Vorschriften / Betriebliche Arbeitsschutzorganisation),
GUV-V B1 ff./ BGV B1 ff. (Einwirkungen),
GUV-V C1 ff./ BGV C1 ff. (Betriebsart / Tätigkeiten) sowie
GUV-V D1 ff./ BGV D1 ff. (Arbeitsplatz / Arbeitsverfahren).

Regeln und Informationen
"Das Regelwerk der UV-Träger richtet sich in erster Linie an den Unternehmer, um diesem eine Hilfestellung bei der Umsetzung seiner Pflichten aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und/oder Unfallverhütungsvorschriften zu geben und um Wege aufzuzeigen, wie Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren vermieden werden können. Neben den Berufsgenossenschaften (BG-Regeln) haben auch die Unfallkassen der öffentlichen Hand ein Regelwerk (GUV-Regeln) erarbeitet. Im Bereich der öffentlichen Hand sind Unternehmer insbesondere der Bund, die Länder, die Gemeinden und die sonstigen Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts.
Das Regelwerk umfasst Regeln für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, Informationen und Grundsätze."

Regeln (BGR und GUV-R)
sind Zusammenstellungen bzw. Konkretisierungen von Inhalten aus
- staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Gesetze, Verordnungen) und/oder
- Unfallverhütungsvorschriften und/oder
- technischen Spezifikationen und/oder
- den Erfahrungen der Präventionsarbeit der UV-Träger.

Informationen (BGI und GUV-I)
enthalten Hinweise und Empfehlungen, die die praktische Anwendung von Regelungen zu einem bestimmten Sachgebiet oder Sachverhalt erleichtern sollen und die z. B. für bestimmte Branchen, Tätigkeiten, Zielgruppen konkrete praxisgeeignete Arbeitsschutzmaßnahmen vorstellen.

ZH 1 - Richtlinien,
sind Richtlinien bzw. Sicherheitsregeln, die meistens älteren Datums sind. Die Richtlinien sind vergleichbar den berufsgenossenschaftlichen Regeln. Einige ZH-Richtlinien haben - insbesondere hinsichtlich ihrer Betriebsbestimmungen - bis auf Weiteres ihre Gültigkeit behalten.

Grundsätze (BGG) 
sind Maßstäbe für bestimmte Verfahrensfragen, z. B. hinsichtlich der Durchführung von Prüfungen.

Auf die Transferliste - Gegenüberstellung der alten und neuen Bezeichnungen der Vorschriften und Regeln unter
http://www.dguv.de/inhalt/praevention/vorschr_regeln/documents/Transferliste.pdf weisen wir hin.

Das Regelwerk der Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft / Unfallkasse) wird unter
http://publikationen.dguv.de/ angeboten.

Dialognummer: 13952
Stand: 22.06.2011

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