Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Sichere Benutzung der Arbeitsmittel
Stichworte: Welche Maßnahmen sind erforderlich, wenn auf Baustellen fremde Gabelstapler genutzt werden sollen?

Frage:

Staplerfahrer müssen einen schriftlichen Fahrauftrag vom Arbeitgeber haben. Ein Problem ergibt sich bei der Baustellenanlieferung und Benutzung von fremden Staplern. Ohne eine solche Benutzung ist oft eine Anlieferung bzw. Abladung vom LKW nicht machbar. Ein schriftlicher Fahrauftrag ist aber auch nicht immer im vorhinein zu erledigen, wegen desBaustellenbetriebs, der täglich anders gestaltet ist. Reicht hier eine Legitimation des zu Verfügung stellenden Betriebes (z.B. mitgebrachtes Formblatt), den Stapler ordnungsgemäß und rechtlich abgesichert zu benutzen?

Antwort :

Die Ausbildung zum Führen eines Flurförderzeuges / Gabelstapler beruht im Wesentlichen auf berufsgenossenschaftlichen Regelungen sowie auf Ziffer 3 des Anhangs 2 der Betriebssicherheitsverordnung, wo grundsätzliche Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nichtselbstfahrender Arbeitsmittel genannt sind.

Fahrer von Flurförderzeugen sind für die Tätigkeit mit Flurförderzeugen ausgebildet und befähigt, wenn sie u.a. nach dem BG-Grundsatz "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" (BGG 925; http://www.bge.de/asp/dms.asp?url=/zh/z554/titel.htm) ausgebildet worden sind, eine Prüfung in Theorie und Praxis bestanden haben und darüber einen (Ausbildungs-) Nachweis vorlegen können.

Die Ausbildung nach dem Grundsatz BGG 925 gliedert sich im Wesentlichen in die drei Stufen
- allgemeine Ausbildung (Stufe 1)
- Zusatzausbildung (Stufe 2)
- betriebliche Ausbildung (Stufe 3)

"In der Regel erfolgt die allgemeine Ausbildung (Stufe 1) auf Frontgabelstaplern. Daher müssen Fahrer, sofern sie im Betrieb andere Flurförderzeuge fahren, an einer zusätzlichen Ausbildungsmaßnahme (Stufe 2) teilnehmen. ... Die betriebliche Ausbildung (Stufe 3) bezieht sich auf die Gegebenheiten des jeweiligen Betriebes. Daher kann sie nur im Betrieb selbst durchgeführt werden. Hierbei ist zwischen einer geräte- und einer verhaltensbezogenen Ausbildung zu unterscheiden. Die Durchführung der betrieblichen Ausbildung ist zu dokumentieren."

"Nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung können die Fahrer mit der Führung von Flurförderzeugen vom Unternehmer beauftragt werden. Diese Beauftragung ist schriftlich zu erteilen.

Die Form der schriftlichen Beauftragung ist in der Unfallverhütungsvorschrift "Flurförderzeuge" (BGV D27) nicht vorgeschrieben. Um den Unternehmer zu unterstützen, werden von einzelnen Berufsgenossenschaften und Flurförderzeug-Fahrschulen speziell gestaltete Fahrerausweise für Flurförderzeuge herausgegeben.

In dem Fahrerausweis sollte die dreistufige Fahrerausbildung in der Art berücksichtigt sein, dass die jeweils ausbildende Stelle die erfolgreiche Teilnahme an den einzelnen Ausbildungsstufen durch Stempel/Unterschrift bestätigen kann.

Der Fahrerausweis sieht außer den persönlichen Daten und dem Lichtbild des Fahrers vor, dass die ausbildende Stelle den Typ sowie die Tragfähigkeit des Gerätes einträgt, auf dem die allgemeine Ausbildung (Stufe 1) erfolgte.
Darüber hinaus können zusätzliche Ausbildungsmaßnahmen auf besonderen Geräten eingetragen werden (Stufe 2).
Hinsichtlich der betrieblichen Ausbildung (Stufe 3) soll im Fahrerausweis der Betrieb bzw. der betreffende Betriebsteil sowie die Gerätebauart angegeben werden, auf die sich die betriebliche Ausbildung erstreckte.

Bei der eigentlichen Beauftragung ist dann im Ausweis anzugeben, für welchen Betrieb bzw. Betriebsteil sowie für welche Flurförderzeuge (abhängig z.B. von der Tragfähigkeit, Bauart, ...) die Beauftragung zum Fahren gilt.

Die Beauftragung kann nur vom Unternehmer erteilt werden. Sie kann daher nicht auf andere Unternehmen übertragen werden.
Infolgedessen erlischt die Beauftragung beim Ausscheiden aus dem Unternehmen."

Fazit: Die erforderlich Befähigung (Ausbildung in Theorie und Praxis zum Gabelstaplerfahrer) des Fahrers ist von der Beauftragung durch den Arbeitgeber/Unternehmer im Betrieb zu trennen. D.h. der Arbeitgeber im Betrieb muss sich vorher vergewissern, dass der Betreffende die Voraussetzungen erfüllt und für die Tätigkeit als Gabelstaplerfahrer bzw. an dem Gabelstaplertyp ausgebildet wurde. Im Zweifel muss die gerätebezogene Ausbildung, bei der im Wesentlichen eine Einweisung an den im Betrieb vorhandenen Flurförderzeugen und deren Anbaugeräten erfolgt, als Teil der Ausbildungsstufe 3 im Betrieb wiederholt werden und im Nachweis (Fahrerausweis) eingetragen werden.

Insofern ist das Nutzen eines fremden Gabelstaplers auf einer Baustelle als problematisch anzusehen, da im Grunde keine der drei v.g.  Ausbildungsstufen beim Nutzen eines fremden Gabelstaplers auf einer fremden Baustelle gewährleistet ist.
Aus unserer Sicht kann das Problem nur rechtssicher gelöst werden, wenn

1. der angelieferte Empfänger sich verpflichtet, selber für das Abladen zu sorgen (für diesen gelten als Arbeitgeber ebenfalls die v.g. Regelungen)

oder

2. sichergestellt ist, dass es sich
a) um einen Gabelstapler handelt, für den der Fahrer ausgebildet ist
b) die Besonderheiten von Baustellen in den v.g. Ausbildungsstufen einbezogen wurden und dieses im Ausweis dokumentiert ist und
c) zwischen Arbeitgeber des Fahrers und Empfänger vereinbart wird, dass nur eine Pflicht zum Abladen besteht, wenn ein im Ausweis des Fahrers genanntes Flurförderzeug zur Verfügung gestellt wird und der Empfänger die Mängelfreiheit des Flurförderzeuges zusichert

oder

3. sofern möglich, der zum Abladen benötigte Gabelstapler selber mitgebracht wird und die Besonderheiten von Baustellen in den v.g. Ausbildungsstufen einbezogen wurden und dieses im Ausweis dokumentiert ist.

Dialognummer: 13850
Stand: 03.06.2011

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.