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Nutzerpfad: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Sonn- und Feiertagsarbeit
Stichworte: Fallen Dienstreisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln unter das Arbeitsverbot an Sonn- und Feiertagen?

Frage:

Die Dauer einer Hin- und Rückfahrt einer Dienstreise gilt nach BAG vom 11.07.2006 - 9 AZR 519/05 - nicht als Arbeitszeit im Sinne des § 2 Abs. 1 ArbZG bei Vorgabe der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und Freistellung, wie diese Zeit genutzt wird. Das BAG wertet dies als "Ruhezeit".

Ist bei Dienstfahrten unter diesen Voraussetzungen gleichwohl das Beschäftigungsbverbot nach § 9 Abs. 1 ArbZG an Sonn- und Feiertagen zu beachten?

Antwort :

Dienstreisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln an Sonn- und Feiertagen fallen nicht unter das Arbeitsverbot gemäß § 9 Arbeitszeitgesetz - ArbZG. Es wird dabei allerdings vorausgesetzt, dass es, wie auch in dem angesprochenen BAG-Urteil www.arbeitsrecht.de/newsletter/archiv/2007/die-dienstreise-in-der-aktuellen-rechtsprechung-17-2007.php ausgeführt, dabei dem Arbeitnehmer überlassen bleibt, wie er die Zeit nutzt.


Dialognummer: 13656
Stand: 10.05.2011

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