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Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüffristen
Stichworte: Welches Zeitintervall darf zwischen zwei Prüfterminen liegen, wenn eine jährliche Prüfung gefordert wird?

Frage:

Welches Zeitintervall darf zwischen zwei Prüfterminen liegen, wenn eine jährliche Prüfung gefordert wird? Theoretisch wäre jährlich auch eine Prüfung Anfang 2010 und die nächste erst wieder Ende 2011, aber dann liegt ein Zeitraum von fast zwei Jahren dazwischen.

Antwort :

Jährliche Fristen werden - beim Fehlen einer spezialgesetzlichen Konkretisierung - im Allgemeinen nach den Vorgaben des Bürgerlichen Gesetzbuches/BGB (§§ 187 bis 193) berechnet. Beispiel: Ein Fristenlauf einer am 16. März 2010 durchgeführten wiederkehrenden Prüfung endet bei jährlicher Frist am 17. März 2011. In der Praxis wird bei jährlichen Fristen der Fristablauf zum Ende des betreffenden Monats als unschädlich angesehen; so dass im oben genannten Beispiel die nächste wiederkehrende Prüfung spätestens zum 31. März 2011 erfolgt sein muss. Details sollten mit der "vor Ort" zuständigen Arbeitsschutzbehörde geklärt werden.

Nach § 3 der Betriebssicherheitsverordnung/BetrSichV hat der Arbeitgeber über eine Gefährdungsbeurteilung (siehe auch Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG) Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln. In welchem Intervall die Prüfung letztendlich durchzuführen ist, hat der Arbeitgeber anhand der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Der Regelfall kann einmal jährlich, in längeren oder kürzeren Intervallen sein. Es könnte z. B. das Prüfintervall bei einer sehr starken Beanspruchung auch bei 6 Monaten liegen. Ebenso wäre es möglich, dass das Arbeitsmittel nur alle 2 Jahre geprüft wird, wenn es nur gelegentlich genutzt wird. Die Wahl der Prüffrist ist mit einer entsprechenden Begründung in der Gefährdungsbeurteilung zu dokumentieren. Zu beachten sind auch Vorgaben seitens des Herstellers bezogen auf den Prüfumfang und die Prüffristen.

Vorschriften oder Vorgaben aus anderen Rechtsbereichen (z. B. Baurecht) sind hiervon unberührt und bleiben daneben selbstständig bestehen.

Dialognummer: 13354
Stand: 19.06.2012

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