Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Unfallversicherung > Unfallversicherung
Stichworte: Sind Mitarbeiter auf dem Weg zum Arbeitsamt gesetzlich unfallversichert?

Frage:

Ich betreue als Fachkraft für Arbeitssicherheit einen Betrieb, der demnächst Personal entlässt. Das Unternehmen verzichtet auf die Arbeitsleistung bis zum Ende der Kündigungsfrist - stellt die Mitarbeiter also frei.
Wenn es nun auf dem Weg zum Arbeitsamt zu einem Unfall kommt, sind die Mitarbeiter über die zuständige Berufsgenossenschaft versichert?

Antwort :

§ 8 Abs. 2  Sozialgesetzbuch - Siebtes Buch (SGB VII http://dejure.org/gesetze/SGB_VII/8.html ) "Gesetzliche Unfallversicherung" bestimmt den Wegeunfall.
"Der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung besteht auf dem unmittelbaren Weg zur und von der Arbeit. Der versicherte Weg beginnt und endet an der Außentür des Wohnhauses. ..... Kein Versicherungsschutz besteht grundsätzlich auf Umwegen und Abwegen, die aus eigenwirtschaftlichen (persönlichen Interessen dienenden) Gründen gewählt werden."
In bestimmten Fällen sind auch Umwege und Abwege versichert; Ebenso ist der Weg von einer entfernt gelegenen Arbeitsstätte (z.B. Montageort) zur Wohnung versichert. Bei Verheirateten ist das der Weg zum gemeinsamen Wohnsitz der Eheleute, bei Ledigen zu der Wohnung, die Ausgangspunkt für die sozialen Kontakte ist und in der der Besitz aufbewahrt wird. Siehe dazu die Ausführungen unter
www.bgetf.de/unfall/ub_arbeitsunfaelle-wegeunfaelle.html.

Wie Sie den Informationen unter
www.finanztip.de/recht/sozialrecht/ur21p02008.htm (siehe auch www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Veroeffentlichungen/Merkblatt-Sammlung/MB-f-Arbeitslose.pdf Seite 65 ) entnehmen können, besteht für Personen, die nach den Bestimmungen der Arbeitslosenversicherung meldepflichtig sind, grundsätzlich gesetzlicher Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Agentur für Arbeit.
Zur Klärung weiterer Fragen insbesondere bezüglich des zuständigen gesetzlichen Unfallversicherungsträgers sollte eine entsprechende Frage an den derzeitigen Unfallversicherungsträger www.dguv.de/inhalt/BGuUK/index.jsp oder die Agentur für Arbeit - auch bezüglich Meldepflichten - gerichtet werden.

Dialognummer: 13051
Stand: 17.02.2011

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.