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Stichworte: Darf ein Jundlicher mit Führerschein L ein Flurförderzeug im Betrieb führen?

Frage:

Meine Frage bezieht sich auf das Fahren von Flurförderzeugen.
In der BGV D 27 sowie auf einem Lehrgang habe ich erfahren, dass man als Fahrer mindestens 18 Jahre alt sein muss, zu Ausbildungszwecken auch jünger.
Nur steht in den neuen Führerscheinklassen bei Klasse L, welchen ich mit 16 Jahren machen kann, dass dieser Führerschein berechtigt, Flurförderzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit bis zu 25 km/h zu steuern.
Könnte eine Firma einen 16-jährigen einstellen und ihn Stapler (Geschw. <=25 km/h) fahren lassen?

Antwort :

Die Fahrerlaubnis ist eine verkehrsrechtliche Erlaubnis, um am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen zu dürfen. Diese verkehrsrechtliche Erlaubnis der Führerscheinklasse L kann mit 16 Jahren erworben werben und berechtigt dazu, u.a. ein Flurförderzeug im öffentlichen Straßenverkehr zu führen.

Arbeitgeber, die Arbeitnehmer beschäftigen, müssen aber auch die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften einhalten. Sollen Beschäftigte Flurförderzeuge (Gabelstapler) fahren, muss der Arbeitgeber die Vorschriften der

-
Betriebssicherheitsverordnung, hier insbesondere Abschnitt 3. "Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nichtselbstfahrender Arbeitsmittel" sowie

- die Unfallverhütungsvorschrift BGV D27 http://publikationen.dguv.de
, hier insbesondere § 7 "Auftrag zum Steuern von Flurförderzeugen" einhalten.

Abschnitt 3 des Anhangs BetrSichV fordert, dass der Arbeitgeber Vorkehrungen zu treffen hat, damit
• das Führen selbstfahrender Arbeitsmittel den Beschäftigten vorbehalten bleibt, die im Hinblick auf das sichere Führen dieser Arbeitsmittel eine angemessene Unterweisung erhalten haben und dazu geeignet sind;
• für die Benutzung mobiler Arbeitsmittel in einem Arbeitsbereich geeignete Verkehrsregeln festgelegt und eingehalten werden; ...

Unter § 7 der BGV 27 wiederum ist festgelegt, dass der Unternehmer  mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen darf, die

• mindestens 18 Jahre alt sind,
• für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und
• ihre Befähigung nachgewiesen haben. Der Auftrag muss schriftlich erteilt werden.

Näheres dazu ist in dem BG-Grundsatz "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" (BGG 925) geregelt.
Hinweis: Das Steuern von Flurförderzeugen durch Jugendliche unter 18 Jahren zu berufsbildbezogenen Ausbildungszwecken unter Aufsicht gilt nicht als selbstständiges Steuern.

Zusammengefasst:
Sollen Beschäftigte Flurförderzeuge (Gabelstapler)  mit Fahrersitz oder Fahrerstand im Betrieb führen/fahren, muss der Arbeitgeber die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften einhalten. Für Flurförderzeuge wird arbeitsschutzrechtlich grundsätzlich ein Mindestalter von 18 Jahren gefordert.
Soll am öffentlichen Straßenverkehr teilgenommen werden, wird zusätzlich der Führerschein Klasse L benötigt. Dieser kann bereits mit 16 Jahren erworben werden.

Dialognummer: 12632
Stand: 18.06.2012

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