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Nutzerpfad: Sichere Produkte > Beschaffenheit von Arbeitsmitteln / Einrichtungen > Beschaffenheit `alte` Arbeitsmittel / Nachrüstung
Stichworte: Wird für einen im Jahre 1998 hergestellten Lackierroboter eine CE- Kennzeichnung sowie eine Konformitätserklärung benötigt?

Frage:

Können Sie mir sagen, ob ich für einen Lackierroboter eine CE- Kennzeichnung sowie eine Konformitätserklärung benötige, welcher eigenentwickelt und 1998 in Betrieb genommen wurde? Wie lässt sich die Antwort (ja oder nein) rechtlich begründen? Ab welchem Baujahr einer Maschine wird eine CE Kennzeichnung gefordert?

Sofern eine CE-Kennzeichnung und eine Konformitätserklärung notwendig ist, gibt es Vorlagen, welche zur Durchführung herangezogen werden können?

Antwort :

Nur für Maschinen, die vor dem 01.01.1995 in den Verkehr gebracht wurden, gibt es keine Verpflichtung zur CE-Kennzeichnung oder Konformitätserklärung. Maschinen, die nach dem 01.01.1995 im EWR in Verkehr gebracht wurden bzw. für die eigene Verwendung hergestellt wurden (siehe auch § 2 Ziffer 10  Maschinenverordnung - 9. GPSGV ), müssen deshalb eine CE-Kennzeichnung tragen.
Das bedeutet, dass eine im Jahr 1998 für die eigene Verwendung hergestellte Maschine eine CE-Kennzeichnung tragen und dafür eine Konformitätserklärung vorliegen muss.

Weitere Informationen zu der Thematik werden z.B. unter 
www.maschinenrichtlinie.de/ce-faq/ce-kennzeichnung.html angeboten (Anmeldung erforderlich).

Maschinen, die Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung sind, müssen zudem die Beschaffenheitsanforderungen der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV § 7 "Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel" i.V.m. mit Anhang 1 und Anhang 2 BetrSichV erfüllen. Auf die technischen Regeln für Betriebssicherheit www.baua.de/trbs weisen wir ebenfalls hin.

Werden sicherheitstechnische Mängel festgestellt, muss die Maschine entsprechend umgerüstet werden. Es gelten dann die Anforderungen wie für das Umrüsten von alten Arbeitsmitteln und es muss eine Konformitätserklärung erstellt und die CE-Kennzeichnung vergeben werden. 

Unterstützung für das CE-Vergabe- und das Konformitätsberwertungsverfahren erhalten Sie bei entsprechenden Prüfstellen. Adressen von Prüfstellen werden z.B. unter www.baua.de/cln_135/de/Geraete-und-Produktsicherheit/Produktinformationen/Pruefstellen.html angeboten.

Auf die Informationen unter www.arbeitsschutz.nrw.de/Themenfelder/sichere_geraete_produkte/index.php weisen wir ebenfalls hin.


Dialognummer: 12350
Stand: 15.06.2012

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