Wissensdatenbank


Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Beschaffung und Bereitstellung von PSA
Stichworte: Muss der Dienstherr einem Feuerwehrmann eine Sportbrille bei angeordnetem Dienstsport bezahlen?

Frage:

Muß der Dienstherr einem Feuerwehrmann eine Sportbrille bei angeordnetem Dienstsport bezahlen ?

Antwort :

In den FAQ des Sachgebietes Augenschutz des Fachausschusses "Persönliche Schutzausrüstung" (www.dguv.de/psa/de/themenfelder/sg_augenschutz/faq_sachgebiet_03/frage17/) werden Antworten und Informationen zu der Frage "Welche Brille sollte beim Schulsport getragen werden?" gegeben. Inhalte dieser Antworten und Informationen können auch auf die vorliegende Fragestellung übertragen werden.
Auszug:
Sonnenbrillen und Alltagsbrillen sind für den Schulsport ungeeignet. Bei einem Zusammenstoß mit einem Mitspieler oder beim Aufprall eines Balles können Kunststoff- oder Glassplitter in die Augen gelangen. Splitter des Metallrahmens können zu Schnittwunden in Augennähe führen. Eine Sportbrille zusätzlich zur normalen Brille ist keine Regelleistung der gesetzlichen Krankenkassen. Die Kosten hierfür übernehmen die Kassen üblicherweise nur bei Schülern, die im Sportunterricht auf die Brille angewiesen sind.

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht handelt es sich bei der Sportbrille nicht um eine persönliche Schutzausrüstung. Auch wird in Rechtsvorschriften wie der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV 
www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/arbmedvv/gesamt.pdf  nur für Bildschirmarbeitsplätze gefordert, dass ggf. eine spezielle Sehhilfe zur Verfügung zu stellen ist.

Aus den v.g. Gründen sehen wir keine arbeitsschutzrechtliche Pflicht des Arbeitgebers, die Kosten für eine Sportbrille zu übernehmen. Mit der Krankenkasse sollte geklärt werden, ob diese die Kosten für eine benötigte Sportbrille übernimmt.

Zu empfehlen ist, sich vom Augenarzt bestätigen zu lassen, dass auch bei sportlicher Betätigung eine Sehhilfe benötigt wird. Auf der Grundlage des Attestes sollte der Arbeitgeber angesprochen werden, ob dieser bereit ist, die Kosten für die Sportbrille zu übernehmen, sofern die Krankenkassse keine Kostenerstattung gewährt.

Ob sich ggf. aus anderen arbeits- oder dienstrechtlichen Vereinbarungen bzw. Bestimmungen eine Pflicht zur Kostenerstattung des Arbeitgebers für eine Sportbrille ergibt, können wir nicht beantworten. Dieses wäre gesondert, ggf. mit Unterstützung des Betriebs-/Personalrates oder eines entsprechenden Fachanwaltes zu klären.


Dialognummer: 12009
Stand: 22.09.2010

Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig...

Sie helfen uns mit Ihrer Bewertung, die Qualität von KomNet stetig zu verbessern. Vielen Dank!

Die Beantwortung finde ich...
sehr hilfreich
hilfreich
nicht hilfreich
falsch (Bitte erläutern und ggf. E-Mail-Adresse angeben, wenn wir mit Ihnen in Kontakt treten sollen)

Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anmerkungen oder Anregungen zu diesem Dialog mit ...
Hier bitte keine neue(n) Frage(n) stellen!

Ihre E-Mail-Adresse, damit wir ggf. mit Ihnen in Kontakt treten können :


Impressum:
Anbieter dieser Internetseiten ist das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Anschrift: Ulenbergstr. 127-131, 40225 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 3101 - 0
E-Mail: poststelle@lia.nrw.de

Inhaltlich verantwortlich:
Das LIA.NRW ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich. Für die Inhalte der Antworten von KomNet oder einem darauf basierenden Dienst ist das dort angegebene Kompetenzcenter verantwortlich. Soweit ein Text von dritter Seite erstellt ist, wird der jeweilige Verfasser namentlich benannt. In diesen Fällen ist der Verfasser des jeweiligen Dokuments bzw. sein Auftraggeber für den Inhalt verantwortlich.

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte beachten Sie auch unsere Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
Um PDF-Dateien anzuzeigen und zu drucken benötigen Sie ein geeignetes Programm wie z. B. den Adobe-Reader. Diesen können Sie hier herunterladen.