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Nutzerpfad: Besondere Zielgruppen > Werdende und stillende Mütter > Beschäftigungsverbote und -beschränkungen
Stichworte: Welche Maßnahmen des Mutterschutzes muss die Schulleitung bei einer schwangeren Schülerin treffen?

Frage:

An unserem Gymnasium wird mit dem heutigem Tag eine schwangere Schülerin (16 Jahre) den Unterricht in der Oberstufe aufnehmen. Daher die folgende Frage:
Müssen wir analog zum Themenfeld "schwangere Lehrerinnen" eine Gefährdungsbeurteilung durchführen? Was ist sonst zu beachten?

Antwort :

Das Mutterschutzgesetz - MuSchG gilt für Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen und für weibliche Beschäftigte in Heimarbeit sowie diesen gleichgestellte Beschäftigte.

Die Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes gelten somit nicht für Schülerinnen und Studentinnen in der Schul- und Hochschulausbildung.

Das Mutterschutzgesetz gilt auch nicht für die Ableistung von Schul- oder Hochschulpraktika, da die Schülerinnen bzw.
Studentinnen sich dabei nicht in einem Arbeitsverhältnis oder Ausbildungsverhältnis im Sinne des Berufbildungsgesetzes befinden.

Allerdings sind andere Vorschriften wie die Gefahrstoffverordnung (GefstoffV) und die Biostoffverordnung (BiostoffV) auch auf Schülerinnen und Studentinnen anzuwenden.
Die in den v.g. Rechtsverordnungen geforderten Schutzmaßnahmen und Unterweisungspflichten wie auch die Gefährdungsbeurteilung sind von den Verantwortlichen zu treffen bzw. durchzuführen. 

Weitere ausführliche Informationen zu der Thematik, u.a. Muster für Gefährdungsbeurteilungen, werden unter www.sichere-schule.de/ angeboten.

Schülerinnen und Studentinnen sind Mitglieder der gesetzlichen Unfallversicherung. Eine Übersicht der für die Schüler-Unfallversicherung relevanten  Regeln und Informationen sind unter www.dguv.de/publikationen  zu finden, z.B. nach Eingabe des Suchwortes "Schule" oder "Unterricht"

Sofern Sie sich unabhängig von der aktuellen Fragestellung grundsätzlich über den Mutterschutz  informieren möchten, weisen wir auf die diesbezüglichen Informationen der Arbeitsschutzverwaltung NRW hin:
 https://www.mais.nrw/mutterschutz


Dialognummer: 11844
Stand: 23.03.2016

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