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Stichworte: Gibt es eine vorgeschriebene Wartungsfrist für Kleingüteraufzüge oder kann der Unternehmer in Abhängigkeit von der Frequentierung diese Frist selbst festlegen?

Frage:

Gibt es eine vorgeschriebene Wartungsfrist für Kleingüteraufzüge oder kann der Unternehmer in Abhängigkeit von der Frequentierung diese Frist selbst festlegen, auch wenn diese von eventuellen Vorgaben des jeweiligen Herstellers abweicht?
Wie bindend sind Herstellerangaben?

Antwort :

Da es sich bei Kleingüteraufzügen weder um Aufzüge im Sinne des Artikel 1 der Richtlinie 95/16/EG noch um Maschinen im Sinne des Anhangs IV Nr. 17 der Richtlinie 2006/42/EG handelt, sind sie keine überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Daher gibt es von der Verordnung her keine maximal zulässige Prüffrist.

Der Kleingüteraufzug ist als Arbeitsmittel zu werten, dass den Beschäftigten zur Verfügung gestellt wird. Gemäß § 3 Abs. 3 BetrSichV sind für Arbeitsmittel Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen zu ermitteln. § 7 Abs. 5 BetrSichV gibt vor, dass der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen treffen muss, damit die Arbeitsmittel während der gesamten Benutzungsdauer den vorgegebenen Anforderungen entsprechen, d.h. er hat entsprechende Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen zu veranlassen.

Eine fest vorgegebene Wartungsfrist existiert nicht. Die Vorgaben des Herstellers sollten jedoch bei der Festlegung berücksichtigt werden (evtl. auch aus Gründen der Haftung) aber genauso wichtig sind die betrieblichen Umstände (Nutzungsfrequenz, evtl. schädigende Umwelteinflüsse).

Es ist auf jeden Fall empfehlenswert, die im Betrieb ermittelten Kriterien für die Festlegung von Wartungs- und Prüffristen schriftlich zu dokumentieren, z.B. im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung.

Dialognummer: 11553
Stand: 14.06.2012

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