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Stichworte: Dürfen Brandschutztore durch Material verstellt werden?

Frage:

Dürfen Brandschutztore durch Material verstellt werden?
Das Material wird auf Paletten und in Gitterboxen vor den geschlossenen Brandschutztoren gelagert. Die Brandschutztore schließen automatisch und sind während der Arbeitszeit geschlossen.

Antwort :

Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die vorhandenen Gefährdungen ermitteln und festlegen, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes getroffen werden. Bei der Festlegung der Arbeitsschutzmaßnahmen bzw. Ersatzmaßnahmen muss der Arbeitgeber u. a. den Stand der Technik sowie arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen.

Als Grundlage dieser Beurteilung dienen u. a. die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) einschließlich ihr Anhang sowie die Technischen Regeln für Arbeitsstätten - ASR. Nach § 3 Abs. 1 der ArbStättV hat der Arbeitgeber Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass von ihnen keine Gefährdung für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Insbesondere hat der Arbeitgeber Vorkehrungen zu treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können.

Brandschutztore sind Bestandteil des Verkehrsweges und können auch Bestandteil von Flucht- und Rettungswegen sein. Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge müssen ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzt werden können (§ 4 Abs. 4 ArbstättV). In der ASR A2.3 "Fluchtwege, Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan" wird unter Punkt 5 Abs. 3 ausgeführt, dass die Mindestbreite des Fluchtweges durch Einbauten oder Einrichtungen sowie in Richtung des Fluchtweges zu öffnende Türen nicht eingeengt werden darf
.

Weiterhin müsste geprüft werden, ob es sich um (notwendige) Tore für Angriffswege der Feuerwehr handelt. Dies müsste dem Brandschutzkonzept zu entnehmen sein oder mit der örtlich zuständigen Feuerwehr geklärt werden.

Wir empfehlen die Zulässigkeit der Maßnahme mit der örtlich zuständigen Arbeitsschutzbehörde abzusprechen. Für NRW sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen.

Dialognummer: 11438
Stand: 10.09.2015

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