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Nutzerpfad: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Konsequenzen aus Befunden
Stichworte: Wie muss sich ein Personalverantwortlicher verhalten, wenn der Betriebsmediziner mitteilt, dass ein Arbeitnehmer für die Tätigkeit als Rettungsassistent gesundheitlich nicht geeignet ist?

Frage:

Wie muss ich mich als Führungskraft und 'Personalverantwortlicher'verhalten, wenn mir der Betriebsmediziner mitteilt, dass ein Arbeitnehmer für seine auszuführende Tätigkeit im Rettungsdienst als Rettungsassitent gesundheitlich nicht geeignet ist?

Antwort :

Die Grundlage für die arbeitsmedizinsche Vorsorge ist seit dem 24.12.2008 die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Dort sind Regelungen im staatlichen Recht und in den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften vereinheitlicht und zusammengeführt worden. Die Verordnung nennt Untersuchungsanlässe und beschreibt das organisatorische Verfahren der arbeitsmedizinischen Vorsorge im Betrieb hinsichtlich der Pflichten des Arztes und des Arbeitgebers.

Sind die Untersuchungen Gegenstand spezialgesetzlicher Regelungen oder Dienstvorschriften, z.B. Rettungsgesetz oder Rettungsassistentengesetz, so ist die Eignung auch nach diesen Vorschriften zu beurteilen. Für den Vollzug der Vorschriften sind im Regelfall die Kreise und kreisfreien Städte als Träger des Rettungsdienstes zuständig. Sprechen Sie diesbezüglich Ihre Vorgesetzten oder Ihren Personalrat an bzw. im Zweifel die zuständige Aufsichtsbehörde. Die zuständigen Aufsichtsbehörden über die Kreise oder kreisfreien Städte sind in NRW die
jeweilige Bezirksregierungen. Auskunft können auch Verbände (http://www.dbrd.de, http://www.bvrd.org)  und Gewerkschaften (http://www.verdi.de/) geben. Siehe auch http://www.rettungsdienst-forum.de/.
 
Von den v.g. arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen sind die auch Einstellungsuntersuchungen zu unterscheiden. Sofern diese nicht eine spezielle Rechtsgrundlage haben wie  z.B. § 32 Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG, ist die Zulässigkeit und der Umgang mit den bei einer Einstellungsuntersuchung erworbenen Kenntnissen arbeitsrechtlich bzw. datenschutzrechtlich zu beurteilen. Diesbezügliche Informationen werden z.B. unter

www.ergo-online.de/site.aspx?url=html/gesundheitsvorsorge/vorsorgeuntersuchungen/einstellungsuntersuchungen.htm angeboten. In diesem Zusammenhang weisen wir auch darauf hin, dass auch der Betriebsarzt der ärztlichen Schweigepflicht unterliegt.

Dialognummer: 11263
Stand: 18.06.2010

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