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Stichworte: Dürfen in einem Vorraum für Aufzüge in einem Hochhaus in NRW verschiedene Gegenstände aus nicht brennbarem Material aufgestellt werden?

Frage:

Bei einem Hochhaus in NRW mit mehr als 60 m Höhe sollen in einem Vorraum der Aufzüge (§ 107 Abs 2 SBauVO), für Auststellungszwecke verschiedene Gegenstände aus nicht brennbarem Material aufsgestellt werden.
Ist dies zulässig bzw. handelt es sich hierbei um einen Vorraum im Sinne von §112 Abs 2 SBauVO?

Antwort :

Hierzu gibt es nach unseren Informationen keine spezielle Regelungen im Aufzugrecht. Bezügl. des Baurechts (hier Sonderbauverordnung NRW) sollten die hierfür zuständigen Bauaufsichtsbehörden gefragt werden.
Hinweis: Nach § 112 Abs. 2 der Sonderbauverordnung NRW (SBauVO) dürfen in Vorräumen und notwendigen Treppenräumen von Hochhäusern keine Gegenstände abgestellt werden. Die Erläuterungen zur SBauVO - Teil 4 "Hochhäuser" führen dazu aus: "Die Regelung entspricht den Anforderungen anderer Teile der SBauVO bzw. anderer Sonderbauvorschriften. Das Verbot des Absatzes 2 ist erforderlich, um Vorräume und notwendigen Treppenräume brandlastfrei und verkehrssicher zu halten." (https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=232&bes_id=13244&aufgehoben=N&menu=1&sg= )

Arbeitsschutzrechtlich ist auch Sorge zu tragen, dass die Personenzahl, die im Korb fahren kann/darf ungehindert ein- und aussteigen kann, und im Vorraum genug Platz zur Nutzung des Aufzugs findet.
Da Aufzüge im Brandfall nicht genutzt werden dürfen, ist in der Regel davon auszugehen, dass der Vorraum gleichzeitig als Flucht- und Rettungsweg genutzt werden muss. Entsprechend den Regelungen des § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) müssen Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzt werden können. Konkretisiert wird dies durch Ziffer 2.3 im Anhang zur Arbeitsstättenverordnung. Bei der Bemessung der Verkehrswege / Treppen, die auch gleichzeitig Fluchtwege darstellen, ist die Arbeitstätten-Regel ASR A 2.3 heranzuziehen (http://www.baua.de/cln_137/de/Themen-von-A-Z/Arbeitsstaetten/Arbeitsstaettenrecht.html).

Stand: April 2010


Dialognummer: 10741
Stand: 07.04.2010

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