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Stichworte: In welchen Regelwerken wird auf Bekleidung und Schuhe der Erzieherinnen in Kindergärten Bezug genommen?

Frage:

In welchen Regelwerken wird Bezug genommen auf Bekleidung und Schuhe der Erzieherinnen in Kindergärten?

Antwort :

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber mittels Gefährdungsbeurteilung prüfen, in welchem Umfang persönliche Schutzausrüstung entsprechend der PSA-Benutzungsverordnung  i.V.m. den entsprechenden berufsgenossenschaftlichen Regeln wie Fuß- oder Beinschutz (BGR 191 bzw. GUV-R 191), Einsatz von Schutzkleidung (BGR189 bzw. GUV-R 189) www.dguv.de/inhalt/medien/datenbank/index.jsp u.s.w. den Beschäftigten zur Verfügung zu stellen ist.

In der TRBA 250 www.baua.de/trba wird erläutert, dass die Arbeitskleidung eine Ergänzung oder Ersatz der Privatkleidung ist, die keine spezifische Schutzfunktion gegen schädigende Einflüsse erfüllt. Zur Arbeitskleidung zählt auch die Berufskleidung (z. B. die Uniform). Falls Arbeitskleidung mit Krankheitserregern kontaminiert wird, ist diese zu wechseln und wie Schutzkleidung vom Arbeitgeber zu desinfizieren und zu reinigen. (siehe dazu auch die Informationen unter  http://www.dguv.de/fb-psa/de/sachgebiet/sg_schutzkleidung/faq_sachgebiet_05/index.jsp). 

Daneben verpflichtet das Arbeitsschutzgesetz  - ArbSchG auch die Beschäftigten, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen (§ 15 ArbSchG).  Eine ähnliche Anforderung erhebt auch die berufsgenossenschaftliche Vorschrift BGV A1 bzw. GUV-V A1  unter § 15 "Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten" www.dguv.de/inhalt/medien/datenbank/index.jsp  :

Die Versicherten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Unternehmers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sowie für Sicherheit und Gesundheitsschutz derjenigen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen betroffen sind. Die Versicherten haben die Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu unterstützen. Versicherte haben die entsprechenden Anweisungen des Unternehmers zu befolgen. Die Versicherten dürfen erkennbar gegen Sicherheit und Gesundheit gerichtete Weisungen nicht befolgen.

In der BGR A1 wird dazu unter Abschnitt 3.1.1 ausgeführt:
Die Verpflichtung zur Eigen- und Fremdvorsorge des Versicherten bildet einen Schwerpunkt der Vorschrift. Der Versicherte hat für seine eigene und für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von seinem Handeln oder Unterlassen bei der Arbeit betroffen sein können. Unterlassen bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Versicherte es versäumt, die für die Sicherheit oder Gesundheit notwendigen Handlungen vorzunehmen oder einzuleiten. Betroffene Personen sind vor allem alle Mitarbeiter des Betriebes.

In der bis zum 31.12.2003 geltenden BGV A1 "Allgemeine Vorschriften" wurde unter § 35 "Kleidung, Mitführen von Werkzeugen und Gegenständen, Tragen von Schmuckstücken" u.a. folgendes ausgeführt und erläutert:

"(1) Versicherte dürfen bei der Arbeit nur Kleidung tragen, durch die ein Arbeitsunfall, insbesondere durch sich bewegende Teile von Einrichtungen, durch Hitze, ätzende Stoffe, elektrostatische Aufladung nicht verursacht werden kann.

......
Zur Kleidung gehört auch die Fußbekleidung (Schuhwerk), die ebenso wie die übrige Kleidung den Arbeitsplatzbedingungen zu entsprechen hat.
......
Eine Gefährdung kann auch durch unzweckmäßiges Schuhwerk (wie offene Schuhe, Sandalen, Schuhe mit überdicker Laufsohle) entstehen. Mit dieser Gefährdung ist besonders zu rechnen bei der Betätigung z.B. von Pedalen an Fahrzeugen, Flurförderzeugen, Baugeräten sowie beim Begehen von unebenem Gelände, beim Treppensteigen, beim Besteigen von Leitern und Tritten, beim Besteigen und Verlassen von Fahrzeugen und anderen Arbeitseinrichtungen oder hoch gelegenen Arbeitsplätzen
.

Die Ausführungen der alten BGV A1 können zur Interpretation des o.g. § 15 "Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten" der jetzt geltenden BGV A1 bzw. GUV-V A1 herangezogen werden.

Hinweis: Auf die weiteren Informationen unter www.sichere-kita.de/ weisen wir hin.  


Dialognummer: 10188
Stand: 20.06.2012

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